Das Dreikammer-Modell

Die Piraten suchen ja immer noch nach einer Möglichkeit, wie eine größtmögliche Einbindung der Basis in die Entscheidungsprozesse der Partei gewährleistet werden könnte. Das Problem an Mitgliederversammlungen ist, dass diese bei der großen Anzahl der Mitglieder sehr kostspielig sind und eine große Reisebereitschaft abverlangen. Ein klassisches Delegiertensystem kommt ebenso nicht in Frage, da reicht ein Blick auf die Entscheidungsprozesse bei den Altparteien, um diese Idee abzulehnen.

Eine bislang favorisierte Lösung ist die ständige Mitgliederversammlung. Diese wird in LiquidFeedback abgebildet. Das Ziel ist damit, Positionspapiere zu entscheiden. Alles andere (Wahlprogramme, Parteiprogramme, Satzungsänderungen) scheitern sehr wahrscheinlich an rechtlichen Hürden. Zusätzlich war bislang die Beteiligung an LiquidFeedback-Initiativen eher gering.

Crackpille hatte daraufhin einen Vorschlag gemacht: Ein sogenanntes Zweikammer-Modell. Die erste Kammer soll nach seinem Vorschlag durch LiquidFeedback abgebildet werden. In dieser Kammer kann jedes Mitglied Initiativen einstellen und Anregungen machen, etc. D.h. hier werden die Ideen geboren. Der Sieger eines Themas kommt daraufhin in die zweite Kammer.

Die zweite Kammer wird mit Hilfe einer Software wie LimeSurvey betrieben. Der Unterschied zur ersten Kammer besteht darin, dass hier nur per “Ja”, bzw. “Nein” über die Siegerinitiative aus der ersten Kammer abgestimmt werden kann. Die Siegerinitiativen aus der ersten Kammer werden gesammelt. Die Mitglieder werden dann per Mail zur Abstimmung eingeladen.

Soweit zum Vorschlag von Crackpille. Das Dreikammer-Modell geht einen Schritt weiter.

Die dritte Kammer ist der Parteirat. Dieser besteht aus gewählten Vertretern der einzelnen Landesverbände. Sie werden (inklusive ihrer Vertreter) auf den Landesparteitagen von den Mitgliedern gewählt. Der Parteirat tritt einmal pro Quartal an einem Ort zusammen. Rechtlich gesehen entspricht dies einem Parteitag. Dieser Parteirat entscheidet nun endgültig über die Siegerinitiativen, die bereits in der ersten und zweiten siegreich waren.

Ich wollte mal was zur Diskussion stellen. Friedtjof hatte eine interessante Idee, um auch zwischen Parteitagen verbindliche Entscheidungen treffen zu können, die über den Status eines Positionpapieres hinausgehen können.

Seine Idee splittet sich in drei Teile:

1. Kammer: LiquidFeedback (oder Vergleichbares)

In diesem Tool bringen die Mitglieder ihre Ideen ein, machen Änderungen daran, bringen Alternativen ein, …

Bei der folgenden Abstimmung gibt es eine Siegeriniative. Mit der geht es auf in die 2. Kammer:

2. Kammer: LimeSurvey (oder Vergleichbares)

In diesem Tool wird die Siegerinitiative zur Bestätigung eingestellt. Die Mitglieder werden informiert und können darüber abstimmen. Ist auch diese Abstimmung erfolgreich, geht es zur nächsten Kammer:

3. Kammer: Parteirat (oder wie man das auch immer nennen möchte)

Der Rat besteht aus Mitgliedern, die anteilig zur Mitgliedsanzahl der einzelnen Landesverbände auf den LPTs der jeweiligen LVs gewählt werden.

Der Rat tagt einmal im Quartal mit physischer Präsenz, d.h. die Mitglieder des Rats müssen reisefreudig sein.

Der Rat hat kein Initiativrecht. Alles was sie tun können, ist die in der 2. Kammer erfolgreichen Anträge abzulehnen oder zu bestätigen.

Die Anträge können dabei auch Programmanträge und ggf. auch Satzungsanträge sein.