Ruanda – Berggorillas entschärfen Buschfallen
Das nennt man wohl “Evolution”. Die Gorillas, die Fallen entdecken und entschärfen überleben.
Ruanda – Berggorillas entschärfen Buschfallen
Tierische Rettungsaktion: Mit erstaunlichem Geschick haben Berggorillas in Ruanda eine von Wilderern angebrachte Buschfalle entschärft – und das nicht zum ersten Mal.
Meinung der #piraten aus Hamburg zum Wahlrecht.
♲ Thomas Michel
Wahlrechtsreform: Offene Listen schaffen mehr Wahlgerechtigkeit!
Das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts bietet die Gelegenheit, das deutsche Wahlrecht grundlegend zu reformieren. Daher fordert die Piratenpartei Hamburg, bei Bundestagswahlen künftig auf offene Landeslisten zu setzen. Das Ziel: Wählern mehr Einfluss auf die Zusammensetzung des Bundestages gewähren und Effekte wie das negative Stimmgewicht vermeiden.
“Das Wahlrecht mit Erst- und Zweitstimmen widerspricht zunehmend der Lebenswirklichkeit in unserer Gesellschaft”, sagt Burkhard Masseida, Mitglied im Landesvorstand der Hamburger Piraten. “Wir wollen daher nach dem Hamburger Vorbild offene Parteilisten mit Personenstimmen einführen. Denn kurze Kommunikationswege und interaktive Angebote wie Abgeordnetenwatch binden die gewählten Vertreter längst nicht mehr an ihre Wahlkreise.”
Darüber hinaus bieten offene Listen die Möglichkeit, auch Kandidaten aus anderen Gebieten zu unterstützen. “Die Bürger sollen unabhängig von ihrem Wohnort entscheiden dürfen, von wem sie sich am besten vertreten fühlen”, erklärt Masseida. “Offene Listen garantieren, dass persönliche und inhaltliche Gesichtspunkte gleichermaßen zum Zuge kommen. So können die Wähler kleinerer Parteien ihren Wunschkandiaten vor Ort wählen. Gleichzeitig besteht die Chance, wichtigen Themen durch die Wahl geeigneter Kandidaten mehr Gehör im Bundestag zu verschaffen.”
Verweis
Christlich Demokratische Union Deutschlands
Was auch immer die CDU da geraucht hat:
“Die CDU nimmt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit Respekt zur Kenntnis. Das Urteil ermöglicht es, unser bewährtes Wahlrecht zu erhalten. Es ist nun Aufgabe des Parlamentes, nach einer sorgfältigen und zügigen Prüfung des Urteils die beanstandeten Punkte zu korrigieren. Die SPD ist mit ihrem Antrag gescheitert, Überhangmandate grundsätzlich für verfassungswidrig zu erklären.”
Das hier stand übrigens in der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts:
“Die Zuteilung von Überhangmandaten ohne Ausgleich oder Verrechnung behandelt Wählerstimmen im Sitzzuteilungsverfahren ungleich, weil dadurch neben der Zweitstimme auch die Erststimme Einfluss auf die Sitzverteilung im Bundestag gewinnt. Diese ungleiche Gewichtung der Wählerstimmen ist durch das verfassungslegitime Ziel, dem Wähler im Rahmen einer Verhältniswahl die Wahl von Persönlichkeiten zu ermöglichen, zwar grundsätzlich gerechtfertigt. Jedoch sind in dem vom Gesetzgeber geschaffenen System der mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl Überhangmandate nur in einem Umfang hinnehmbar, der den Grundcharakter der Wahl als einer Verhältniswahl nicht aufhebt.”
und:
“Unter Berücksichtigung der tatsächlichen Entwicklung bei den Überhangmandaten, deren Zahl seit der Wiedervereinigung deutlich zugenommen und zuletzt ein erhebliches Ausmaß erreicht hat, und angesichts der veränderten politischen Verhältnisse, die den Anfall von Überhangmandaten zunehmend begünstigen, ist mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit zu erwarten, dass die Zahl der Überhangmandate den verfassungsrechtlich hinnehmbaren Umfang auf absehbare Zeit regelmäßig deutlich übersteigen wird.”
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-058.html
Ein “verfassungsrechtlich hinnehmbarer Umfang” ist meines Erachtens nach ein “Wir finden die Teile Scheiße” in Gerichtssprechweise, oder?
Und ich finde immer noch nicht die Stelle, wo das BVerG schreibt, dass das alte Wahlrecht erhalten werden müsse.
Christlich Demokratische Union Deutschlands
Die zentrale Internetplattform der Christlich Demokratischen Union Deutschlands – der Volkspartei der Mitte.
Youtube hatte mir als ähnliches Video zu diesem hier “Simple Brain Washing” vorgeschlagen …
Mit der “Bild” geht es abwärts – ist nicht schade drum.
Ein Watchblog für deutsche Medien
Das passiert, wenn man Regeln zu scharf macht.
News for the marketing & media industries in the UK, with stories, job search resources, events listing, and features.
Lodnon 2102 – the official Oimplycs site
Lodnon 2102 – the official Oimplycs site
Wine merchants Oddbins has said that non-sponsors of the Olympic Games have been treated by LOCOG as ‘beggars on the gilded streets of the Olympic movement’. The company is planning a counter-strike f…
Die Diskussion hatten wir gestern auch mal wieder. Da wurde geraten, auf einem Parteitag doch nichts am Rechner zu machen, was man nicht abgefilmt sehen möchte. Im Zweifel solle man doch mit seinem Rechner in einen eigenen Raum gehen, wenn man etwas am Rechner machen müsse, was nicht gefilmt werden solle.
Ich kann diese Argumentation nicht nachvollziehen. Zum einen war diese Zone auf dem Parteitag eben genau dafür da – der “eigene Raum”, außerdem ist die Sache mit dem “Verhalten anpassen” genau das, was wir bei der Videoüberwachung bemängeln.
Ich habe überhaupt kein Problem damit, wenn Bilder von mir auf Parteitagen veröffentlicht werden – aber mein Notebook ist meine Privatsphäre – die geht keinen etwas an.
Dein Rant zeigt, dass Du das Problem nicht erkennen willst und stattdessen lieber auf Mitpiraten einholzt.Ihr seid auf einem Parteitag der Piratenpartei nicht privat unterwegs. Handelt mit es.—…
Der Postillon: Bundesverfassungsgericht erklärt Regierung für verfassungswidrig und übernimmt selbst
Der Postillon, treffend wie immer.
Der Postillon: Bundesverfassungsgericht erklärt Regierung für verfassungswidrig und übernimmt selbst
Karlsruhe, Berlin (dpo) – Irgendwann ist es einfach genug: Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Regierung Merkel für verfassungswidrig erklärt und mit sofortiger Wirkung entlassen. Bis zu den Wa…
Lecker!
♲ Ravenbird
♲ Grischa Boßlar
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