Volksgesetzgebung in Hamburg als Vorbild für eine SMV bei den #piraten?

Im Rahmen einer kurzen Twitter-Diskussion über LiquidFeedback wurde Bezug auf Volksbegehren genommen, es ging speziell um die Beteiligung daran und inwieweit dies repräsentativ sei.

Schaut man sich in diesem Zuge die Volksgesetzgebung in Hamburg an, so kann man Parallelen ziehen, siehe dazu http://de.wikipedia.org/wiki/Volksgesetzgebung_in_Hamburg

Das Volksbegehren könnte man meiner Ansicht nach mit LiquidFeedback vergleichen. Eine gewisse Anzahl von Personen müssen das Begehren namentlich vertreten. Ein Unterschied zu LiquidFeedback ist, dass die zu sammelnden Unterschriften (5% der Wahlberechtigten) nach der Zählung vernichtet werden, dies spielt aber erstmal keine Rolle.

Das Volksbegehren in Hamburg ist aber nicht bindend. Bindend ist der Volksentscheid. Dieser findet als geheime Wahl per Stimmzettel statt. Dies kann man nicht mehr mit LiquidFeedback vergleichen, viel mehr passt hier ein Tool wie zum Beispiel Limesurvey, mit dem man verdeckt seine Stimme abgeben kann. Bei einem Volksentscheid müssen in Hamburg mindestens 20% der Wahlberechtigten für die Vorlage gestimmt haben, damit dieser bindend ist.

Bei den #Piraten geistert derzeit der Gedanke einer ständigen Mitgliederversammlung umher. Diese soll verbindliche Entscheidungen zwischen Parteitagen treffen können. Ich denke, dass wir uns bei der Konzeption ruhig an der Volksgesetzgebung orientieren sollten, die sich in Hamburg bereits bewährt hat, speziell hier die Mischung aus verschiedenen Verfahren (offen und geheim) sowie dem Informationsfluss (durch die Initiatoren, bzw. vom Wahlamt). Aber auch die Quoren erscheinen mir passend und spiegeln recht gut die Unterschiede in der Beteiligung an LiquidFeedback-Initiativen und Limesurvey-Befragungen wider.

Crackpille hatte dazu auch bereits vor längerem etwas gebloggt: http://benjamin-siggel.eu/2012/04/03/die-geheime-und-nachprufbare-virtuelle-piratenversammlung/

Ich würde diesen Gedanken gerne weiter in die Partei tragen.