Umstrittenes EU-Urheberrecht: Abstimmung auf der Kippe

Die #SPD hat es in der Hand. Entweder kann sie Stärke zeigen und sich im Ministerrat zu #Artikel17 enthalten – oder aber sie macht das, was sie leider zu häufig macht: sie knickt ein.

Umstrittenes EU-Urheberrecht: Abstimmung auf der Kippe

Justizministerium und Kanzleramt einigen sich nicht auf eine Erklärung zum Urheberrecht. Wenn Deutschland sich enthält, scheitert die EU-Reform.

www.taz.de

Baumhaus-Räumung: Waren Brandschutzmängel nur ein Vorwand?

Captain Obvious hat angerufen: Die “Brandschutzmängel” waren wohl nur ein vorgeschobener Grund bei der Räumung des Hambacher Forstes.

Baumhaus-Räumung: Waren Brandschutzmängel nur ein Vorwand?

Die umstrittene Räumung des Hambacher Forstes im Herbst 2018 war einer der größten Polizeieinsätze in NRW. War die rechtliche Begründung – Brandschutzmängel der Baumhäuser – nur ein Vorwand?

www1.wdr.de

Konflikt in Libyen: General befiehlt Vormarsch auf Tripolis

Der Konflikt in Libyen spitzt sich wieder zu. Nur zur Erinnerung: Das ist das gleiche Land, von dem Europa behauptet, dass es vertretbar sei, dass Flüchtlinge dorthin zurückgeführt werden.

Konflikt in Libyen: General befiehlt Vormarsch auf Tripolis

Zuletzt brachte der libysche General Haftar mit seinen Truppen mehrere Ölquellen unter Kontrolle. Jetzt folgt der Marsch auf Tripolis. Die internationale Gemeinschaft fürchtet eine Eskalation des Konfliktes.

www.tagesschau.de