Sitzung des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort vom 06.12.11 – ohne Nikolaus :)

Die heutige Sitzung des Regionalausschusses war die kürzeste, die ich bislang besucht habe. Es sind zwar bislang erst drei gewesen, es bestätigten aber auch Abgeordnete, die ich dazu befragt hatte.

Die heutige Sitzung wurde zur Abwechslung von Michael Osterburg von den Grünen geleitet. Allerdings verfolgte Hansjörg Schmidt das Geschehen live per Twitter, zumindest schrieb er auf meine ersten Tweets, dass Herr Osterburg “keinen Mist” machen solle 🙂

Ein Grund für die zügige Sitzung war auch, dass außer mir keine Gäste anwesend waren. Dafür wurde ich vom Versammlungsleiter erwähnt, sinngemäß: “Es sind außer einer Person keine Gäste anwesend und die protokolliert fleißig mit”.

Es ging also nach Tagesordnung und da kamen die Mitteilungen dran, die in der Regel “zur Kenntniss” genommen werden. Dieses Mal wurde aber einer der Punkte nicht so einfach durchgewunken. Die Verwaltung wurde laut einem gemeinsamen Antrag von SPD, GAL und der CDU darum gebeten, den Zugang zum S-Bahnhof Tiefstack zu verbessern. Die Behörte für Wirtschaft, Verkehr und Innovationen antwortete darauf mit den Dingen, die sie dieses Jahr getan hatten. Ein Abgeordneter der SPD bemerkte allerdings, dass er von den Maßnahmen nicht viel mitbekommen hätte, der Bahnhof sei wohl immer noch in einem eher schlechten Zustand. Dies wurde im Protokoll vermerkt.

Ein kleiner “Funfact” am Rande: Die Sprache der Verwaltung ist manchmal schon spaßig. Da wurde dann zum Beispiel in einer Antwort bezüglich der Beleuchtung der Straße Osterbrook von “Straßenbegleitgrün” gesprochen 🙂 Zum Glück gibt es die Wikipedia 🙂 

Es kamen dann die Anträge an die Reihe. Zunächst ging es um die Anbindung der Stadtteile Hamm, Horn, Borgfelde und Rothenburgsort an den öffentlichen Personennahverkehr. Es wurde beantragt, einen Referenten des HVV dazu einzuladen, da insbesondere die Tangentialverbindungen bemängelt würden. Zusätzlich sollten Quartiersbeiräte dazu eingeladen werden. Es kam der Vorschlag, auch wieder eine Veranstaltung mit Bürgern zu machen. Allerdings kam das Gegenargument, dass eine solche Veranstaltung Erwartungen weckt, die der Regionalausschuss nicht erfüllen kann. Die Macht des Ausschusses ist insbesondere in diesem Punkt stark begrenzt.

Es kamen nun zwei Anträge der Linken. An dieser Stelle eine kleine Entschuldigung: Ich hatte in meinem ersten Protokoll keinen so guten Eindruck von der Mitarbeit der Linken. Heute fand ich ihre Mitarbeit gut. Die Fußgängerampel Landwehr/Marienthaler Straße/Hinrichsenstraße hat eine sehr lange Wartezeit für Fußgänger, dafür eine kurze Grünphase, zusätzlich fahren dort wohl häufiger Fahrzeuge noch bei Rot über die Ampel. Das mit der langen Wartezeit habe ich schon selber häufig genug bemerkt und mich darüber geärgert. Die Linken haben beantragt, dass die Schaltung überprüft wird, damit die Wartezeit kürzer und die Grünphase länger eingestellt werden könne. Zusätzlich wollten sie darum bitten, dort die “Einrichtung einer geeigneten Rotlichtüberwachungsanlage” (also einem Blitzer) zu veranlassen. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. Auch wenn ich mich wiederhole, im Regionalausschuss ist nichts von Dissonanzen zwischen den Fraktionen zu spüren. Hier wird wirklich am Thema gearbeitet.

Beim nächsten Antrag der Linken, dem Wunsch des Ausbaus der Drogenprävention in Horn, gab es dann zwar dann doch unterschiedliche Meinungen, aber diese entstanden hauptsächlich dadurch, dass die SPD den Antrag vertagen wollte, da eine dafür zuständige Abgeordnete heute nicht an der Sitzung teilnehmen konnte. Die Vertagung wurde dann “Mit Gegenstimmen der Linken einstimmig angenommen” (Nach einem Grinsen korrigierte sich der Versammlungsleiter)

Es ging weiter mit der Baumpflege auf dem Sportplatz Marckmannstraße. Hier gab es ein paar Diskussionen, ob die Stadtverwaltung zunächst nur schauen solle, wie es mit den Bäumen aussieht und erst nach Rücksprache Maßnahmen ergreifen solle, oder ob sie direkt agieren solle. Es wurde sich auf Letzteres geeinigt, da ansonsten viel Zeit verstreichen würde.

Es kamen noch ein paar weitere Anträge, die ich leider nicht ganz verfolgen konnte, da meine Unterlagen nicht die Tischvorlagen enthielten. Wenn alles klappt, wird dies beim nächsten Mal aber der Fall sein.

Die SPD bemerkte, dass die Unterlagen unter hamburg.de nicht aktuell seien. Die neuesten Ausschuss-Unterlagen dort sind wohl vom September. Mit dieser Situation sind alle Fraktionen unzufrieden, der Versammlungsleiter wies darauf hin, dass verschiedene Fraktionen – darunter auch die Piraten – auf ihren Fraktionsseiten Protokolle vorhalten würden. Die Unzufriedenheit über die veralteten bzw. fehlenden Informationen zog sich durch alle Fraktionen. In einem Gespräch nach Ende der Sitzung sprach ich noch mit einer SPD-Abgeordneten, die mit mir einer Meinung war, dass durch bessere Informationen auch die Bürgerbeteiligung ansteigen würde und dass die Beteiligung auch auf fruchtbaren Boden fallen würde.

Zum Abschluss der Sitzung verkündete ein Abgeordneter der Linken, dass dies seine letzte Sitzung sei, da er in die Bürgerschaft nachgerückt sei. Er wurde dann von allen Fraktionen verabschiedet. Es kam die Bitte auf, dass er sich doch um die “Ostinteressen” kümmern sollte (D.h. um Themen aus Hamburgs Osten). Kaum wurde dies ausgesprochen, gab es ein wenig gutmütige Witzeleien bezüglich “Ostinteressen” und den Linken.

Um 18:49, nach weniger einer halben Stunde Sitzungslänge, wurde die Sitzung dann geschlossen. Ein älterer Abgeordneter kam noch an meinem Platz vorbei und machte einen kleinen Witz über meine Ausstattung – ich war mit Netbook, Tablet, WLAN-Hotspot und Smartphone vor Ort. Ich sprach dann auch noch kurz mit anderen Abgeordneten, die wissen wollten, wer ich war. Mit einer SPD-Abgeordneten sprach ich dann noch etwas länger auf dem gemeinsamen Weg zur U-Bahn. Sie bestätigte mir erneut die konstruktive Arbeitsweise dieses Ausschusses. Wir unterhielten uns über Bürgerbeteiligungen, abschließend fragte sie mich, ob mir die Sitzung gefallen würde oder ich sie eher als langweilig empfinden würde. Bislang hat es mir viel Spaß gemacht. Wenn wir beim nächsten Mal in Fraktionsstärke in die Bezirksversammlung einziehen, würde ich gerne in diesem Ausschuss mitarbeiten, denke ich. Da das erst in zwei Jahren der Fall sein wird, werde ich versuchen, bis dahin die Sitzungen immer fleißig zu verfolgen. Und ein wenig gespannt bin ich, wie sich das Verhältnis zwischen den Abgeordneten und mir entwickeln wird.