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Erfolgreiche Klage auf Auskunftsanspruch. #piratenwirken
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Erfolgreiche Klage auf Auskunftsanspruch. #piratenwirken
Piratenfraktion Schleswig-Holstein setzt Wahlrecht ab 16 durch
Piratenfraktion Schleswig-Holstein setzt Wahlrecht ab 16 durch
Piratenfraktion Schleswig-Holstein setzt Wahlrecht ab 16 durch Die Piraten setzen sich bundesweit für mehr Demokratie ein. Ein Teilaspekt davon ist die Absenkung des Wahlalters. In Schleswig-Holste…
Bund und Länder setzen Staatstrojaner vorerst nicht ein
Bund und Länder setzen Staatstrojaner vorerst nicht ein
Laut Bundesinnenministerium sind sich Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern einig, bis auf Weiteres auf Quellen-Telekommunikationsüberwachungen zu verzichten. Der von Elaman/Gamma gekaufte Trojaner…
#piratenwirken Schleswig-Hostein wird im Bundesrat wohl gegen das #BDA stimmen.
Aus aktuellem Anlass hat jemand das Video der Debatte zur Bestandsdatenauskunft im Schleswig-Holsteinischen Landtag veröffentlicht. Eingangs erkläre ich, warum der Gesetzentwurf zur Bestandsdatenausku…
Landtag des Saarlandes nimmt Antrag der Piraten zur Gleichstellung Homosexueller an
Landtag des Saarlandes nimmt Antrag der Piraten zur Gleichstellung Homosexueller an
Der Landtag des Saarlandes hat in seiner letzten Plenarsitzung mit großer Mehrheit (nur eine Gegenstimme aus der CDU-Fraktion) einen Antrag der Piratenfraktion Saar zur Gleichstellung Homosexueller an…
Piratenfraktion im Landtag NRW. 20 Piraten · Die Fraktion · Persönliche Blogposts · Nebeneinkünfte · Ausschüsse und Gremien · Fraktionsmitarbeiter · Satzung · Wahlordnung · Finanzordnung · Politik · G…
Piraten setzen sich durch: Berlin bekommt Unisex-Toiletten –
Piraten setzen sich durch: Berlin bekommt Unisex-Toiletten –
Bürgerämter, Büchereien, Museen und Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg sollen gemeinsame Toiletten für Frauen, Männer und Intersexuelle bekommen.
Flughafen-Debakel: Nachhilfe für den BER in Sachen Transparenz – Berlin – Tagesspiegel
Die #piraten machen das mit der Transparenz für #ber – #piratenwirken
Flughafen-Debakel: Nachhilfe für den BER in Sachen Transparenz – Berlin – Tagesspiegel
Die Berliner Piratenpartei veröffentlicht interne Flughafenpapiere und andere Dokumente. Das finden sogar politische Mitbewerber vorbildlich.
#piratenwirken Internetübertragungen von Ausschusssitzungen werden vorbereitet.
Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag