Hamburg verzichtete auf 47 Millionen von Warburg Bank

Das Gebaren rund um die #Warburg-Bank wirft kein gutes Licht auf Scholz und Kahrs. Insbesondere, dass das von Scholz geführte Bundesfinanzministerium eine Rückzahlung von 68 Millionen aktiv verhinderte, hat mehr als nur “Geschmäckle”.

Hamburg verzichtete auf 47 Millionen von Warburg Bank

Die Hamburger Finanzbehörde hat auf die Rückforderung von 47 Millionen Euro verzichtet, die sich die Warburg Bank durch Cum-Ex-Geschäfte verschafft hatte. Unterlagen belegen Treffen zwischen SPD-Spitzenpolitikern und Warburg-Bankern.

www.tagesschau.de

Grüne: SPD hat Pläne zur autoarmen Innenstadt abgeschrieben

Die SPD hat Pläne zu einer “autoarmen Innenstadt”. Ich war die Tage in Brüssel und habe gesehen, wie schön eine Innenstadt sein kann, wenn es durchgängige Fußgängerzonen gibt und Autos dort nur auf wenigen Wegen unterwegs sein dürfen.

Grüne: SPD hat Pläne zur autoarmen Innenstadt abgeschrieben

Kurz vor der Bürgerschaftswahl hat Bürgermeister Tschentscher ein Konzept zu einer autoarmen Innenstadt vorgestellt. Die Grünen werfen ihm nun vor, das Konzept abgeschrieben zu haben.

www.ndr.de